Verteidigung der Grundrechte

Inhaltsübersicht

Einführung in das Thema

Ist durch die Ewigkeitsklausel ein sicherer Schutz des GG in gegenwärtiger politischer Situation gewährleistet?

Wichtig: Angesichts der derzeitigen politischen Situation befürchten viele, dass die Verteidigung des Grundgesetzes ungenügend ist und das Grundgesetz durch Lücken umgangen und großteils ausgehebelt werden kann.

Impuls: Erweiterung des Bundesverfassungsgerichtes

Diskussionspunkte

Ist durch die Ewigkeitsklausel ein sicherer Schutz des GG in gegenwärtiger politischer Situation gewährleistet? Ewigkeitsklausel Unveränderbarkeit von Artikel 1 und 20

Lesen des Grundgesetzes Artikel 20

Artikel Favoriten von den Grundrechten herausgesucht Gleichberechtigung aller Geschlechter Artikel 12a Wehrdienst nur für Männer Artikel 4 Niemand darf zu dem Kriegsdienst gezwungen werden

Artikel 2 Absatz 2 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Alle „Deutschen“ /Wer sind die Deutschen? haben das Recht sich zu versammeln. Andere Formulierung gewünscht, wie z.B. Menschen, die in Deutschland leben.

Artikel 16.1 Staatsangehörigkeit kann nicht entzogen werden.

Freiheit des Glaubens und Gleichheit

Ehe und Familie, gerne weiter formulieren, da heutzutage viele Konstrukte von Partnerschaft, etc

(Gleichstellung der Lebensgemeinschaft zur Ehe, rechtlich)

Presse- und Meinungsfreiheit

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht

Verpflichtender Religionsunterricht, deswegen Ethik im Klassenverband nicht möglich

20a Umweltschutz und Nachhaltigkeit

Sollten wir die Artikel weiter schützen

Bundesverfassungsgericht werden mit einfacher Mehrheit benannt Grundgesetzänderungen

Zeitlich begrenzte Verfassungsrichter

Bundesstaat, Rechtsstaat, Sozialstaat

Recht zum Widerstand

Diskussionsergebnisse

Herausgearbeitete Themen

Eine Schülerin erzählte von Mitschülern, die das GG nicht so super finden. Dort fühle sie sich unwohl. Im Kreis entwickelte sich ein Gespräch darüber, inwiefern das GG schützenswert oder doch reformbedürftig ist.

Besondere Ideen und Erkenntnisse

In dieser Session wurde intensiv diskutiert, ob die Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes (GG) ausreichend Schutz gegen gegenwärtige und potenzielle politische Herausforderungen bietet. Die Schüler:innen erörterten, dass trotz der Klausel politische Kräfte versuchen könnten, das GG zu umgehen oder dessen Prinzipien auszuhöhlen. Die Diskussion umfasste auch die Rolle des Bundesverfassungsgerichts und mögliche Reformen, um dessen Schutzaufgaben zu stärken.